Umweltschutz auf allen Ebenen: Stadt, Land, Bund – EUROPA
„Europa ist ein Prozess“, sagt unser Interviewpartner. Es muss von einer „Idee zu einem Gefühl“ werden, sagt Bono. Wir haben es noch nicht geschafft, aber wir alle können mitmachen. AKTIV! Mit ehrenamtlichem Einsatz, in demokratischen Parteien, mit Petitionen, Bürgeranträgen oder mit unserem Konsum. Und vor allem mit unserer Stimme.
Ralf Wolff und Tobias Landwehr
Wir sind bekannt dafür, die lokalen Auswirkungen umwelt- und klimafachlicher Landes- und Bundespolitik aufzuzeigen. Aus gegebenem Anlass konzentrieren wir uns in dieser Ausgabe auf die Abgeordneten in Brüssel und Straßburg. Am 26. Mai 2019 ist Europawahl. Sie alle können mit Ihrer Stimme direkt die Zusammensetzung und damit indirekt die Entscheidungen des EU-Parlaments mitentscheiden: Ein Hoch auf die Demokratie! Und die Folgen sind weitreichend. Vor allem für unsere Themen: Klima- und Umweltschutz, Energiewende, Verkehrswende, Landwirtschaft, Biodiversität, Kinderrechte (Seite 4), … Doch Verdrossenheit und Unsicherheit machen sich breit und schlagen sich in verzerrten Wahrnehmungen und niedriger Wahlbeteiligung nieder. Kein Wunder, finden doch viele Volksvertreter*innen immer nur bequeme Antworten auf komplizierte Fragen. Warum zum Beispiel darf sich die EU bei Fahrverboten in deutschen Städten einmischen? Es gilt immerhin das Subsidiaritätsprinzip. Was so viel bedeutet wie „meine Stadt, meine Regeln“. Außer: Die dahinterstehenden politischen Ziele können besser auf der Gemeinschaftsebene erreicht werden. Populist*innen und EU-Skeptiker*innen führen das benannte Prinzip sehr gerne im Mund, ja benutzen es mitunter inflationär, wohlwissend, dass nationales oder gar regionales Denken deutlich weniger Effekt hätte.
In unserem Interview stellt sich ein Master-Student der Politikwissenschaften mit dem Schwerpunkt Europa unseren kritischen Fragen. Er erklärt genau, wann sich die EU in lokale Belange einmischt, was jetzt schon ganz gut läuft, was noch zu verbessern ist und wo es – idealerweise – hingeht mit dem europäischen Gedanken.
Unser Gastautor Professor Dr. Kühnhardt kommentiert die Zukunft der Europäischen Union und erörtert, welche zentralen Herausforderungen anstehen.
Wer nicht weiß, was sie/er Ende Mai wählen soll, findet einen Überblick über das Wahlverfahren und die Parteien auf Seite drei.
Europäische Verordnungen wirken sich auf viele Bereiche aus, die uns interessieren. Manchmal kann es komplizierter werden wie bei Ausschreibungen für den Nahverkehr (Titelseite). Oft macht die EU aber auch den ersten Schritt in die richtige Richtung wie beim Verbot von Wegwerfprodukten (Seite 5).
Seien Sie Teil des Europaprozesses. Werden Sie aktiv und kommen Sie mit auf dem Weg Richtung Gemeinschaft. Sie starten mit unabhängigen Infos und Ihrer Stimme zur Wahl.
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